SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/13 vom 28. September 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 28.09.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Der gute Glaube als Voraussetzung für den Erlass einer EL-Rückforderung wurde verneint, weil der EL-Ansprecher seine Meldepflicht in Bezug auf eine ausbezahlte Pensionskassenrente samt Kinderrenten verletzte und trotz der ihm obliegenden Prüfungspflicht nicht erkannte und meldete, dass seine Pensionskassenrente offensichtlich unrichtigerweise nicht angerechnet wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. September 2010, EL 2010/13). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_921/2010.